So awesome to see my father with the incredible heroes of the NYPD and the FDNY on this somber day. It’s great to see these two groups of heroes get together like this. Thank you for all you do!!! 🇺🇸🇺🇸🇺🇸 pic.twitter.com/QGBZ1NMEJ3
— Donald Trump Jr. (@DonaldJTrumpJr) September 11, 2021
Archiv der Kategorie: USA
The radical communist left can’t cancel us!!!
Statement by Donald J. Trump
Florida: Gouverneur Ron DeSantis verkündet Begnadigungen für alle COVID-19-Regelverstöße
Der Gouverneur von Florida Ron DeSantis hat angekündigt, dass jeder Bürger Floridas begnadigt wird, der wegen eines Verstoßes gegen die COVID-19-Regeln in dem US-Bundesstaat angeklagt worden war. DeSantis ist bekannt für seine scharfe Kritik an den COVID-19-Maßnahmen.
Der Gouverneur von Florida Ron DeSantis sagte am Donnerstag, dass er jeden im Bundesstaat begnadigen wird, der wegen der Missachtung von Schutzmaßnahmen wie Masken- und Abstandsgeboten angeklagt worden war. DeSantis äußerte sich im US-Nachrichtensender Fox News und erläuterte den Fall zweier Fitnessstudiobesitzer, die strafrechtlich angeklagt worden waren, weil sie sich geweigert hatten, Distanzierungs- und Maskenvorschriften in ihrem Unternehmen durchzusetzen.
Bricht das Lockdown-Paradigma in den Vereinigten Staaten zusammen?
DeSantis sagte, er werde am Freitag eine Begnadigung unterschreiben, die das Verfahren gegen die Fitnessstudiobesitzer Mike und Jillian Carnevale um 60 Tage verzögere, und fügte hinzu, dass in dieser Zeit ein Gnadenausschuss zusammentreten wird, um Begnadigungen für sie und andere Bewohner Floridas auszusprechen. In dem Interview mit Fox News sagte DeSantis:
„Wenn sich unser Gnadenausschuss in den kommenden Wochen trifft, werden wir Begnadigungen aussprechen, nicht nur für Mike und Jillian, sondern für jeden Floridianer, der ausstehende Verstöße für solche Dinge wie Masken und soziale Distanzierung haben könnte. Diese gesundheitlichen Angelegenheiten sollten nur eine Empfehlung sein. Sie sollten nicht strafbar sein.“
Floridas Gouverneur im Gespräch mit Epidemiologen: Lockdowns sind der größte Fehler
Die ehemaligen Besitzer des Broward-County-Fitnessstudios wurden im letzten Sommer bei drei verschiedenen Gelegenheiten verhaftet, weil sie gegen die COVID-19-Vorschriften verstoßen hatten, wie der South Florida Sun Sentinel berichtet. Das Paar schloss sein Fitnessstudio schließlich nach Verwarnungen der örtlichen Polizei. Im Juli 2020 reichte Mike eine Zivilklage gegen den Bezirk ein, um eine Aufhebung der Notverordnung zu erreichen. Die Anordnung verbot die meisten Versammlungen, verhängte eine Ausgangssperre und erzwang soziale Distanzierung, berichtete der Sentinel. In einem Tweet sprach DeSantis den Fall der Fitnessstudiobesitzer direkt an.
„Als ich efahren habe, dass Mike und Jillian Carnevale strafrechtliche Sanktionen drohen, wie z. B. eine mögliche Gefängnisstrafe, weil sie in ihrem Fitnessstudio keine Maskenpflicht eingeführt haben, bin ich eingeschritten, um sie vor dieser Übervorteilung durch die Kommunalregierung zu beschützen.
Die Ankündigung des Gouverneurs folgt auf seine Entscheidung von letzter Woche, alle kommunalen COVID-19-Notfallmaßnahmen im Bundesstaat sofort auszusetzen. DeSantis sagte auch, dass er die Maßnahmen ab dem 1. Juli verbieten wird. Er betonte weiter, dass seine Regierung möchte, dass die Menschen „frei im Staat Florida leben“ und „sich amüsieren“.
Florida-Gouverneur verbietet Ausstellung von Impfpässen: „Das führt zu zwei Klassen von Bürgen“
Im gesamten Verlauf der COVID-19-Pandemie war DeSantis stets eine der Stimmen, die sich gegen Maßnahmen aussprachen, die die bürgerlichen Freiheiten der Einwohner einschränkten. Er führte im März ein Gesetz ein, das Geldstrafen für diejenigen aufhebt, die gegen die COVID-19-Maßnahmen verstoßen haben, und nannte Lockdown-Maßnahmen „den größten Fehler der öffentlichen Gesundheit in der Geschichte“.
Im April stellte er sich auch entschieden gegen die Einführung von Impfpässen und erklärte: „Es ist völlig inakzeptabel, dass die Regierung oder der private Sektor Ihnen die Anforderung auferlegt, dass Sie einen Impfnachweis vorzeigen müssen, um einfach nur ein Teil der normalen Gesellschaft zu sein.“
Verstoß gegen Richtlinien: YouTube löscht Video von Floridas Gouverneur mit Lockdown-Kritik
Im selben Monat hat YouTube ein Video einer Diskussionsrunde zum Thema COVID-19-Pandemie gelöscht, an der unter anderem DeSantis sowie mehrere Gesundheitsexperten teilgenommen hatten. Bei der Konferenz äußerten sich die Teilnehmer kritisch gegenüber Lockdowns.
Obwohl sich auch einige andere US-Gouverneure entschieden gegen Lockdown-Maßnahmen ausgesprochen hatten, ist DeSanits in den letzten Monaten der prominenteste Kritiker der COVID-19-Maßnahmen geworden. Der Bundesstaat Florida war auch der Erste, der die US-Zentren für Seuchenkontrolle (CDC) verklagt hatte, woraufhin sich ihm Alaska und Texas in der Klage anschlossen.
Mehr zum Thema – Texas schließt sich Floridas Klage gegen die Zentren für Seuchenkontrolle an
In Texas finden Großereignisse statt
Presidential Politics – Resistance Day 95
Folgen wir dem Aufruf von Erzbischof Viganò (16)
Heute vereintes Gebet des Rosenkranzpsalters für Präsident Trump und seine Mitstreiter, für Amerika und die ganze westliche Welt, auch wenn wir an verschiedenen Orten und zu verschiedenen Zeiten beten.
Erzbischof Viganò schreibt: „Zum ersten Mal in der Geschichte haben die Vereinigten Staaten in Ihnen einen Präsidenten, der mutig das Recht auf Leben verteidigt, der sich nicht schämt, die Verfolgung von Christen auf der ganzen Welt anzuprangern, der von Jesus Christus und dem Recht der Bürger auf Religionsfreiheit spricht. Ihre Teilnahme am March for Life und in jüngerer Zeit Ihre Proklamation des Monats April zum Nationalen Monat zur Verhütung von Kindesmissbrauch sind Maßnahmen, die zeigen, auf welcher Seite Sie kämpfen möchten. Und ich wage zu glauben, daß wir beide in diesem Kampf auf der gleichen Seite stehen, wenn auch mit unterschiedlichen Waffen.“ (beiboot-petri.blogspot.com/…rzbischof-vigano-schreibt.html)
„So legt denn die Vollrüstung Gottes an, damit ihr imstande seid, am bösen Tag zu widerstehen und alles bis zum Ende bestehen könnt. Tretet also an, eure Lenden umgürtet mit Wahrheit, angetan mit dem Panzer der Gerechtigkeit und die Füße beschuht mit der Bereitschaft für das Evangelium des Friedens! Zu allem ergreift den Schild des Glaubens, mit dem ihr alle feurigen Geschosse des Bösen auszulöschen vermögt. Nehmt den Helm des Heiles und das Schwert des Geistes, das ist das Wort Gottes!“ (Eph 6,13-17)
Vereinigen wir uns auch heute geistiger Weise zum gemeinsamen Rosenkranzpsalter für Präsident Trump und seine Mitstreiter, für Amerika und die ganze westliche Welt, auch wenn wir an verschiedenen Orten und zu verschiedenen Zeiten beten. Vereinigen wir uns nicht nur mit allen Betern auf Erden, sondern auch mit unseren Schutzpatronen und mit allen Engeln und Heiligen im Himmel. Beten wir in Demut, mit Reue, Vertrauen, Dankbarkeit, Beharrlichkeit und in der Liebe. Wer nicht den ganzen Rosenkranzpsalter mitbeten kann, bete einen Teil des Rosenkranzpsalters. Selbstverständlich können auch alle anderen Anliegen in das Gebet mit hineingenommen werden.
„Das Gebet ist die größte Weltmacht.“ (P. Franziskus Jordan, Gründer der Salvatorianer)
„Willst du, dass dein Gebet zu Gott aufsteigt, schaff ihm zwei Flügel: Fasten und Almosen geben.“ (hl. Augustinus)
„In diesen letzten Zeiten, in denen wir leben, hat die allerseligste Jungfrau dem Rosenkranzgebet eine neue Wirksamkeit verliehen.“ (Sr. Lucia von Fatima)
Der hl. Ludwig Maria Grignion von Montfort über das gemeinschaftliche Rosenkranzgebet:
„Wenn man gemeinschaftlich betet, werden die Gebete jedes einzelnen Gemeingut der ganzen Versammlung und bilden zusammen nur ein einziges Gebet. Wenn daher der eine nicht so gut betet, so tritt ein anderer aus der Versammlung, der besser betet, für ihn ein; der Starke unterstützt den Schwachen, der Eifrige entflammt den Lauen, der Reiche bereichert den Armen, der Schlechte verschwindet unter den Guten.“
„Eine Person, die den Rosenkranz ganz allein betet, hat nur das Verdienst eines einzigen Rosenkranzes; wenn man ihn aber mit dreißig Personen gemeinsam betet, hat man das Verdienst von dreißig Rosenkränzen. Das sind die Gesetze des öffentlichen Gebetes.“
„Das öffentliche Beten ist mächtiger, um den Zorn Gottes zu besänftigen und seine Barmherzigkeit herabzuflehen, als das Einzelgebet, und die vom Heiligen Geiste geleitete Kirche hat sich dessen zu allen Zeiten bedient.“
„Endlich gereicht der gemeinschaftliche Rosenkranz dem Teufel viel mehr zum Schrecken, denn auf diese Weise bildet man ein ganzes Armeekorps, um ihn anzugreifen. Manchmal triumphiert er gar leicht über das Gebet eines einzelnen; wenn es aber mit dem Gebete der anderen vereinigt ist, so kann er nur sehr schwer dagegen aufkommen.“
(Hl. Ludwig Maria Grignion von Montfort, Der heilige Rosenkranz. Das wunderbare Geheimnis der Bekehrung und des Heiles, Feldkirch 1929, S. 130-132)
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EINE REIHE VON SIEGES-MELDUNGEN PRO TRUMP USA
BREAKING: Trump promises to veto any abortion legislation in March for Life address (FULL TEXT)
WASHINGTON, D.C., January 18, 2019 (LifeSiteNews) – In a surprise appearance, President Donald Trump addressed pro-life advocates at the 2019 March for Life, telling them that „every life is worth protecting“ and that he will veto any legislation that crosses his desk that „weakens the protection of human life.“
„Today, I have signed a letter to Congress to make clear that if they send any legislation to my desk that weakens the protection of human life, I will issue a veto. And, we have the support to uphold those vetoes. Every child is a sacred gift from God,“ he said in a pre-recorded video message.
Trump sent his message via large screens set up in the National Mall in Washington, D.C. for the March for Life Rally.
“Today I am very proud to welcome tens of thousands of families, students, and people of all faiths and backgrounds to our nation’s capital for the 46th annual March for Life,” the President said.
“This is a movement founded on love and grounded in the nobility and dignity of every human life,” he continued.
“When we look into the eyes of a newborn child we see the beauty and the human soul and the majesty of God’s creation. We know that every life has meaning and that every life is worth protecting. As President, I will always defend the first right of our Declaration of Independence, the right to life.”
The President then listed the actions his administration has taken to honor the sanctity of life and to work for the freedom of Americans not to have to commit or fund contraception and abortion against their consciences.
“During my first week in office I reinstated the Mexico City policy,” Trump said.
“We have taken bold action to protect the religious freedoms of doctors, nurses, and charities like the Little Sisters of the Poor,” he continued.
“We issued a new proposal to prohibit Title X taxpayer funding from going to any clinic that performs abortions. We are supporting the loving choice of adoption and foster care including through the support of faith-based adoption services.”
“And I am supporting the US Senate effort to make permanent the Hyde Amendment, which prohibits taxpayer funding for abortion in spending bills.”
The President then told the cheering crowds that he will veto any bills that threaten the unborn child.
“Today I have signed a letter to Congress to make clear that if they send any legislation to my desk that weakens the protection of human life I will issue a veto,” he said.
“We have the support to uphold those vetoes. Every child is a sacred gift from God.”
Susan B. Anthony List (SBA List) President Marjorie Dannenfelser praised the President for his „bold message.“
“Today President Trump sent a bold message to Nancy Pelosi that popular pro-life policies like the Hyde Amendment that save unborn children and protect taxpayers are here to stay, despite her extreme attacks,” she said
“A strong majority of Americans oppose taxpayer funding of abortion, domestically and abroad. President Trump is the most pro-life president our nation has seen and is keeping his promise to the pro-life Americans who swept him into office. Nancy Pelosi and House Democrats can continue pushing an extreme pro-abortion agenda at their own political peril,” she added.
Trump heartily endorsed the theme of this year’s March for Life, “Each Person is Unique from Day One”, saying that it was “very important” and “so true.”
The President thanked the crowds, particularly the thousands of high schools and college students who traveled to the National Mall for the March and Rally.
“I want to thank Americans who traveled all across the country to the March for Life, and I especially want to thank so many young people who give us hope for the future,” he said.
“Together we will work to save lives of unborn children so that they have a chance to live and to love, to thrive and to dream, and to bless our nation and reach their full and glorious potential,” he continued.
“Thank you, and God bless you and your family, and God bless America.”
President Trump’s message was introduced by Vice President Mike Pence and his wife Karen, who were surprise speakers at the Rally.
“Donald Trump is the most pro-life president in American history,” the Vice-President stated.
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Full address of President Donald Trump
to the 2019 March for Life.
Today, I am very proud to welcome tens of thousands of families, students, and people of all faiths and backgrounds to our nation’s capital for the 46th annual March For Life.
This is a movement founded on love and grounded in the nobility and dignity of every human life.
When we look into the eyes of a newborn child we see the beauty in the human soul and the Majesty of God’s creation. We know that every life has meaning and that every life is worth protecting. As President, I will always defend the first right of our Declaration of Independence, the right to life.
During my first week in office, I reinstated the Mexico City policy. We have taken bold action to protect the religious freedoms of doctors, nurses, and charities, like the Little Sisters of the Poor. We issued a new proposal to prohibit Title X taxpayer funding from going to any clinic that performs abortions. We are supporting the loving choice of adoption and foster care, including through the support of faith-based adoption services.
And I am supporting the US Senate’s effort to make permanent the Hyde amendment, which prohibits taxpayer funding for abortion in spending bills.
Today, I have signed a letter to Congress to make clear that if they send any legislation to my desk that weakens the protection of human life, I will issue a veto. And, we have the support to uphold those vetoes. Every child is a sacred gift from God.
As this year’s March For Life theme says: “Each person is unique, from day one”
That’s a very important phrase, ‘unique from day one.’ And so true.
I want to thank Americans who traveled all across the country to march for life. And, I especially want to thank so many young people who give us hope for the future.
Together we will work to save lives of unborn children so that they have a chance to live and to love, to thrive and to dream, and to bless our nation and reach their full and glorious potential.
Thank you and God bless you and your family and God bless America.
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Präsident Trump an die Generalversammlung der Vereinten Nationen
Präsident Donald Trump spricht auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 25. September 2018. Er verteidigte Amerikas Souveränität durch und durch.
Frau Präsidentin, Herr Generalsekretär, führende Persönlichkeiten der Welt, Botschafter und angesehene Delegierte:
Vor einem Jahr stand ich zum ersten Mal in dieser großen Halle vor Ihnen. Ich sprach die Bedrohungen an, mit denen unsere Welt konfrontiert ist, und ich stellte eine Vision vor, um eine bessere Zukunft für die gesamte Menschheit zu erreichen.
Heute stehe ich vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen, um den außergewöhnlichen Fortschritt zu teilen, den wir gemacht haben.
In weniger als zwei Jahren hat meine Regierung mehr als fast jede Verwaltung in der Geschichte unseres Landes erreicht.
Amerikas – so wahr. (Gelächter.) Habe diese Reaktion nicht erwartet, aber das ist okay. (Lachen und Applaus.)
Amerikas Wirtschaft boomt wie nie zuvor. Seit meiner Wahl haben wir 10 Billionen Dollar an Vermögen hinzugefügt. Der Aktienmarkt hat ein historisches Rekordhoch erreicht und die Arbeitslosenansprüche liegen auf dem 50-Jahres-Tief. Die Arbeitslosigkeit bei Afroamerikanern, Hispanoamerikanern und Asiaten hat ihren bisher niedrigsten Stand erreicht. Wir haben mehr als 4 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, darunter eine halbe Million Arbeitsplätze in der Produktion.
Wir haben die größten Steuersenkungen und Reformen in der amerikanischen Geschichte bestanden. Wir haben mit dem Bau einer größeren Grenzmauer begonnen, und wir haben die Grenzsicherheit erheblich verbessert.
Wir haben uns für dieses Jahr eine Rekordfinanzierung für unser Militär gesichert – 700 Milliarden US-Dollar und im nächsten Jahr 716 Milliarden US-Dollar. Unser Militär wird bald mächtiger sein als je zuvor.
Mit anderen Worten, die Vereinigten Staaten sind stärker, sicherer und ein reicheres Land als zu der Zeit, als ich vor weniger als zwei Jahren das Amt antrat.
Wir stehen für Amerika und für das amerikanische Volk ein. Und wir treten auch für die Welt ein.
Das sind großartige Neuigkeiten für unsere Bürger und für friedliebende Menschen überall. Wir glauben, dass, wenn Nationen die Rechte ihrer Nachbarn respektieren und die Interessen ihres Volkes verteidigen, sie besser zusammenarbeiten können, um die Segnungen von Sicherheit, Wohlstand und Frieden zu sichern.
Jeder von uns hier ist heute der Botschafter einer ausgeprägten Kultur, einer reichen Geschichte und eines Volkes, das durch Erinnerungen, Traditionen und Werte verbunden ist, die unsere Heimat so einzigartig machen wie nirgendwo sonst auf der Erde.
Deshalb wird Amerika immer die Unabhängigkeit und Kooperation gegenüber Global Governance, Kontrolle und Dominanz wählen.
Ich ehre das Recht jeder Nation in diesem Raum, ihre eigenen Bräuche, Überzeugungen und Traditionen zu verfolgen. Die Vereinigten Staaten werden Ihnen nicht sagen, wie man lebt oder arbeitet oder Gott anbetet.
Wir bitten nur, dass Sie unsere Souveränität ehren.
Von Warschau nach Brüssel, von Tokio nach Singapur war es meine höchste Ehre, die Vereinigten Staaten im Ausland zu vertreten. Ich habe enge Beziehungen und Freundschaften und starke Partnerschaften mit den Führern vieler Nationen in diesem Raum geknüpft, und unser Ansatz hat bereits unglaubliche Veränderungen gebracht.
Mit Unterstützung aus vielen Ländern haben wir uns mit Nordkorea zusammen getan, um das Schreckgespenst des Konflikts durch einen mutigen und neuen Friedensschub zu ersetzen.
Im Juni reiste ich nach Singapur, um den Vorsitzenden von Nordkorea, Kim Jong Un, persönlich zu treffen.
Wir hatten äußerst produktive Gespräche und Treffen, und wir waren uns einig, dass es im Interesse beider Länder lag, die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel voranzutreiben. Seit diesem Treffen haben wir bereits eine Reihe von ermutigenden Maßnahmen gesehen, die sich nur wenige vor kurzem hätten vorstellen können.
Die Raketen fliegen nicht mehr in alle Richtungen. Die Atomtests haben aufgehört. Einige militärische Einrichtungen werden bereits abgebaut. Unsere Geiseln sind freigelassen worden. Und wie versprochen, werden die Überreste unserer gefallenen Helden nach Hause gebracht, um auf amerikanischem Boden zu ruhen.
Ich möchte dem Vorsitzenden Kim für seinen Mut und seine Schritte danken, auch wenn noch viel zu tun bleibt. Die Sanktionen bleiben bis zur Entnuklearisierung bestehen.
Ich möchte auch den vielen Mitgliedstaaten danken, die uns geholfen haben, diesen Moment zu erreichen – ein Moment, der tatsächlich viel größer ist, als die Menschen verstehen würden; viel größer – aber auch für ihre Unterstützung und die kritische Unterstützung, die wir alle brauchen werden.
Ein besonderer Dank geht an Präsident Moon aus Südkorea, Premierminister Abe aus Japan und Präsident Xi aus China.
Im Nahen Osten zeigt unser neuer Ansatz ebenfalls große Fortschritte und historische Veränderungen.
Nach meiner Reise nach Saudi-Arabien im vergangenen Jahr eröffneten die Golfstaaten ein neues Zentrum für die Terrorismusfinanzierung. Sie setzen neue Sanktionen durch, arbeiten mit uns daran, terroristische Netzwerke zu identifizieren und zu verfolgen, und übernehmen mehr Verantwortung für die Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus in ihrer eigenen Region.
Die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und Katar haben Milliarden von Dollar zugesagt, um den Menschen in Syrien und im Jemen zu helfen. Und sie verfolgen mehrere Wege, um Jemens schrecklichen, entsetzlichen Bürgerkrieg zu beenden.
Letztendlich ist es Sache der Nationen der Region zu entscheiden, welche Zukunft sie für sich und ihre Kinder haben wollen.
Aus diesem Grund arbeiten die Vereinigten Staaten mit dem Golf-Kooperationsrat, Jordanien und Ägypten zusammen, um eine regionale strategische Allianz zu schaffen, damit die Länder des Nahen Ostens Wohlstand, Stabilität und Sicherheit in ihrer Heimatregion fördern können.
Dank des Militärs der Vereinigten Staaten und unserer Partnerschaft mit vielen eurer Nationen freue ich mich berichten zu können, dass die blutrünstigen Killer, die als ISIS bekannt sind, aus dem Gebiet vertrieben wurden, das sie einst im Irak und in Syrien hatten. Wir werden weiterhin mit Freunden und Verbündeten zusammenarbeiten, um radikal-islamischen Terroristen jede Finanzierung, jedes Territorium oder jede Unterstützung oder jegliche Art der Infiltration unserer Grenzen zu verweigern.
Die andauernde Tragödie in Syrien ist herzzerreißend. Unsere gemeinsamen Ziele müssen die Deeskalation eines militärischen Konflikts sein, zusammen mit einer politischen Lösung, die den Willen des syrischen Volkes würdigt. In diesem Sinne drängen wir darauf, dass der von den Vereinten Nationen geleitete Friedensprozess wiederbelebt wird. Aber seien Sie versichert, die Vereinigten Staaten werden reagieren, wenn das Assad-Regime chemische Waffen einsetzt.
Ich empfehle den Menschen in Jordanien und anderen Nachbarländern, Flüchtlinge aus diesem sehr brutalen Bürgerkrieg aufzunehmen.
Wie wir in Jordanien sehen, besteht die mitfühlendste Politik darin, Flüchtlinge so nah wie möglich an ihre Häuser zu bringen, um ihre spätere Rückkehr zu erleichtern und Teil des Wiederaufbauprozesses zu werden. Dieser Ansatz dehnt auch begrenzte Ressourcen aus, um weit mehr Menschen zu helfen und die Auswirkungen jedes ausgegebenen Dollars zu erhöhen.
Jede Lösung der humanitären Krise in Syrien muss auch eine Strategie beinhalten, um das brutale Regime anzugehen, das es angeheizt und finanziert hat: die korrupte Diktatur im Iran.
Irans Führer säen Chaos, Tod und Zerstörung. Sie respektieren nicht ihre Nachbarn oder Grenzen oder die souveränen Rechte der Nationen. Stattdessen plündern die iranischen Führer die Ressourcen des Landes, um sich selbst zu bereichern und das Chaos im Nahen Osten und weit darüber hinaus zu verbreiten.
Das iranische Volk ist zu Recht empört, dass seine Führer Milliarden von Dollars aus der iranischen Staatskasse veruntreut, wertvolle Teile der Wirtschaft beschlagnahmt und die religiösen Stiftungen des Volkes ausgeraubt haben, um ihre eigenen Taschen zu füllen und ihre Stellvertreter zum Krieg zu schicken. Nicht gut.
Die iranischen Nachbarn haben einen hohen Tribut für die Aggression und Expansion der Region [des Regimes] gezahlt. Aus diesem Grund haben so viele Länder im Nahen Osten meine Entscheidung, die Vereinigten Staaten von dem schrecklichen nuklearen Deal von 2015 zurückzuziehen und nukleare Sanktionen zu verhängen, nachdrücklich unterstützt.
Der Iran-Deal war ein Glücksfall für die iranischen Führer. In den Jahren seit dem Abschluss des Abkommens wuchs das Militärbudget des Iran um fast 40 Prozent. Die Diktatur nutzte die Mittel, um nuklearfähige Raketen zu bauen, die interne Repression zu verstärken, den Terrorismus zu finanzieren und in Syrien und im Jemen Chaos und Schlachten zu finanzieren.
Die Vereinigten Staaten haben eine Kampagne des wirtschaftlichen Drucks gestartet, um dem Regime die Mittel zu verweigern, die es benötigt, um seine blutige Agenda voranzutreiben. Letzten Monat haben wir begonnen, die harten nuklearen Sanktionen, die im Rahmen des Iran-Abkommens aufgehoben worden waren, wieder in Kraft zu setzen. Zusätzliche Sanktionen werden am 5. November fortgesetzt und weitere werden folgen. Und wir arbeiten mit Ländern zusammen, die iranisches Rohöl importieren, um ihre Einkäufe wesentlich zu reduzieren.
Wir können nicht zulassen, dass der weltweit führende Sponsor des Terrorismus die gefährlichsten Waffen des Planeten besitzt. Wir können nicht zulassen, dass ein Regime, das „Tod dem Amerika“ singt und Israel mit Vernichtung bedroht, die Mittel besitzt, um eine Atomsprengkopf in jede Stadt auf der Erde zu bringen. Kann es einfach nicht tun.
Wir bitten alle Nationen, das iranische Regime zu isolieren, solange seine Aggression anhält. Und wir bitten alle Nationen, das iranische Volk dabei zu unterstützen, sein religiöses und rechtschaffenes Schicksal zurückzuerobern.
In diesem Jahr haben wir im Nahen Osten einen weiteren wichtigen Schritt nach vorne gemacht. In Anerkennung der Tatsache, dass jeder souveräne Staat seine eigene Hauptstadt festlegt, verlegte ich die US-Botschaft in Israel nach Jerusalem.
Die Vereinigten Staaten verpflichten sich zu einer Zukunft des Friedens und der Stabilität in der Region, einschließlich des Friedens zwischen den Israelis und den Palästinensern. Dieses Ziel wird durch die Anerkennung der offensichtlichen Tatsachen vorgebracht und nicht geschädigt.
Amerikas Politik des prinzipientreuen Realismus bedeutet, dass wir nicht als Geisel alter Dogmen, diskreditierter Ideologien und sogenannter Experten gehalten werden, die sich im Laufe der Jahre immer wieder als falsch erwiesen haben. Dies gilt nicht nur für den Frieden, sondern auch für den Wohlstand.
Wir glauben, dass der Handel fair und wechselseitig sein muss. Die Vereinigten Staaten werden nicht länger ausgenutzt werden.
Jahrzehntelang haben die USA ihre Wirtschaft – mit Abstand die größte auf der Erde – mit wenigen Bedingungen geöffnet. Wir erlaubten ausländischen Waren aus der ganzen Welt, frei über unsere Grenzen zu fließen.
Andere Länder haben uns im Gegenzug keinen fairen und gegenseitigen Zugang zu ihren Märkten gewährt. Schlimmer noch, einige Länder haben ihre Offenheit missbraucht, um ihre Produkte zu verkaufen, ihre Waren zu subventionieren, auf unsere Industrie zu zielen und ihre Währungen zu manipulieren, um einen unfairen Vorteil gegenüber unserem Land zu erlangen. Infolgedessen stieg unser Handelsdefizit auf fast 800 Milliarden Dollar pro Jahr.
Aus diesem Grund verhandeln wir systematisch gebrochene und schlechte Handelsgeschäfte neu.
Letzten Monat haben wir ein bahnbrechendes Handelsabkommen zwischen den USA und Mexiko bekannt gegeben. Und erst gestern habe ich mit Präsident Moon den erfolgreichen Abschluss des brandneuen Handelsabkommens zwischen den USA und Korea angekündigt. Und das ist nur der Anfang.
Viele Nationen in diesem Saal werden zustimmen, dass das Welthandelssystem dringend geändert werden muss. Zum Beispiel wurden Länder in die Welthandelsorganisation aufgenommen, die gegen jedes einzelne Prinzip verstoßen, auf dem die Organisation basiert. Während die Vereinigten Staaten und viele andere Nationen sich an die Regeln halten, verwenden diese Länder von der Regierung betriebene Industrieplanung und staatliche Unternehmen, um das System zu ihren Gunsten zu manipulieren. Sie betreiben unerbittliches Produktdumping, forcierten Technologietransfer und den Diebstahl von geistigem Eigentum.
Die Vereinigten Staaten verloren über 3 Millionen Arbeitsplätze in der Produktion, fast ein Viertel aller Arbeitsplätze in der Stahlindustrie und 60.000 Fabriken, nachdem China der WTO beigetreten ist. Und wir haben in den letzten zwei Jahrzehnten Handelsbilanzdefizite von 13 Billionen Dollar erzielt.
Aber diese Zeiten sind vorbei. Wir werden einen solchen Missbrauch nicht länger tolerieren. Wir werden nicht zulassen, dass unsere Arbeiter Opfer werden, unsere Unternehmen betrogen werden und unser Reichtum geplündert und übertragen wird. Amerika wird sich niemals dafür entschuldigen, dass es seine Bürger schützt.
Die Vereinigten Staaten haben gerade Zölle auf weitere 200 Milliarden Dollar in chinesischen Waren für insgesamt 250 Milliarden Dollar bekannt gegeben. Ich habe großen Respekt und Zuneigung für meinen Freund, Präsident Xi, aber ich habe deutlich gemacht, dass unser Handelsungleichgewicht einfach nicht akzeptabel ist. Chinas Marktverzerrungen und ihre Art zu handeln können nicht toleriert werden.
Wie meine Regierung gezeigt hat, wird Amerika immer in unserem nationalen Interesse handeln.
Ich habe letztes Jahr vor diesem Gremium gesprochen und davor gewarnt, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eine ernsthafte Verlegenheit für diese Institution geworden ist, indem er ungeheuerliche Menschenrechtsverletzer abgeschirmt hat, während er Amerika und seine vielen Freunde verprügelt hat.
Unsere Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, legte eine klare Reformagenda fest, doch trotz gemeldeter und wiederholter Warnungen wurde nichts unternommen.
Deshalb haben die Vereinigten Staaten den einzig verantwortlichen Kurs gewählt: Wir haben uns aus dem Menschenrechtsrat zurückgezogen, und wir werden nicht zurückkehren, bis eine wirkliche Reform in Kraft tritt.
Aus ähnlichen Gründen werden die Vereinigten Staaten dem Internationalen Strafgerichtshof keine Unterstützung gewähren. Soweit es Amerika betrifft, hat der ICC keine Zuständigkeit, keine Legitimität und keine Autorität. Der IStGH beansprucht nahezu universelle Zuständigkeit für die Bürger aller Länder und verletzt alle Prinzipien von Gerechtigkeit, Fairness und ordnungsgemäßem Prozess. Wir werden die Souveränität Amerikas niemals einer nicht gewählten, nicht verantwortlichen globalen Bürokratie überlassen.
Amerika wird von Amerikanern regiert. Wir lehnen die Ideologie des Globalismus ab, und wir akzeptieren die Doktrin des Patriotismus.
Auf der ganzen Welt müssen sich verantwortliche Nationen gegen die Bedrohung der Souveränität verteidigen, nicht nur durch die globale Regierungsführung, sondern auch durch andere, neue Formen von Zwang und Herrschaft.
In Amerika glauben wir stark an die Energiesicherheit für uns selbst und für unsere Verbündeten. Wir sind der größte Energieproduzent auf der ganzen Welt.
Die Vereinigten Staaten sind bereit, unser reichlich vorhandenes, erschwingliches Angebot an Öl, sauberer Kohle und Erdgas zu exportieren.
OPEC- und OPEC-Nationen zocken wie immer den Rest der Welt ab, und ich mag es nicht. Niemand sollte es mögen. Wir verteidigen viele dieser Nationen umsonst, und dann nutzen sie uns aus, indem sie uns hohe Ölpreise geben. Nicht gut.
Wir wollen, dass sie aufhören, die Preise zu erhöhen, wir wollen, dass sie anfangen, die Preise zu senken, und sie müssen von nun an wesentlich zum militärischen Schutz beitragen. Wir werden es nicht ertragen – diese schrecklichen Preise – viel länger.
Die Abhängigkeit von einem einzigen ausländischen Lieferanten kann eine Nation für Erpressung und Einschüchterung anfällig machen. Aus diesem Grund gratulieren wir europäischen Staaten wie Polen, die den Bau einer Ostsee-Pipeline geleitet haben, damit die Staaten nicht von Russland abhängig sind, um ihren Energiebedarf zu decken. Deutschland wird völlig von russischer Energie abhängig sein, wenn es nicht sofort den Kurs ändert.
Hier in der westlichen Hemisphäre sind wir verpflichtet, unsere Unabhängigkeit vom Vordringen expansiver ausländischer Mächte zu bewahren.
Seit Präsident Monroe ist es die formelle Politik unseres Landes, dass wir die Einmischung fremder Nationen in diese Hemisphäre und in unsere eigenen Angelegenheiten ablehnen. Die Vereinigten Staaten haben kürzlich unsere Gesetze verschärft, um ausländische Investitionen in unserem Land für Bedrohungen der nationalen Sicherheit besser zu prüfen, und wir begrüßen die Zusammenarbeit mit Ländern in dieser Region und auf der ganzen Welt, die dasselbe tun wollen. Sie müssen es zu Ihrem eigenen Schutz tun.
Die Vereinigten Staaten arbeiten auch mit Partnern in Lateinamerika zusammen, um Bedrohungen der Souveränität durch unkontrollierte Migration entgegenzutreten. Toleranz für menschliche Kämpfe und Menschenschmuggel und -handel ist nicht menschlich. Es ist eine schreckliche Sache, die passiert, auf einer Ebene, die noch nie zuvor jemand gesehen hat. Es ist sehr, sehr grausam.
Illegale Einwanderung finanziert kriminelle Netzwerke, rücksichtslose Banden und den Strom tödlicher Drogen. Illegale Einwanderung nutzt gefährdete Bevölkerungsgruppen aus, verletzt hart arbeitende Bürger und hat einen Teufelskreis aus Kriminalität, Gewalt und Armut hervorgebracht. Nur wenn wir nationale Grenzen aufrechterhalten, kriminelle Banden zerstören, können wir diesen Kreislauf durchbrechen und eine echte Grundlage für Wohlstand schaffen.
Wir erkennen das Recht jeder Nation in diesem Raum an, ihre eigene Einwanderungspolitik im Einklang mit ihren nationalen Interessen zu gestalten, genauso wie wir andere Länder bitten, unser eigenes Recht zu respektieren, dasselbe zu tun – was wir tun. Das ist einer der Gründe, warum die Vereinigten Staaten nicht am neuen Global Compact zur Migration teilnehmen werden. Die Migration sollte nicht von einem internationalen Gremium geregelt werden, das für unsere eigenen Bürger nicht verantwortlich ist.
Letztendlich ist die einzige langfristige Lösung für die Migrationskrise, Menschen dabei zu helfen, in ihren Heimatländern eine hoffnungsvollere Zukunft aufzubauen. Macht ihre Länder wieder großartig.
Gegenwärtig erleben wir in Venezuela eine menschliche Tragödie. Mehr als 2 Millionen Menschen sind vor den Qualen des sozialistischen Maduro-Regimes und seiner kubanischen Sponsoren geflohen.
Vor nicht allzu langer Zeit war Venezuela eines der reichsten Länder der Erde. Heute hat der Sozialismus die ölreiche Nation bankrott gemacht und ihre Menschen in bittere Armut getrieben.
Praktisch überall wurde der Sozialismus oder Kommunismus versucht, er hat Leiden, Korruption und Verfall hervorgebracht. Der Machthunger des Sozialismus führt zu Expansion, Einbruch und Unterdrückung. Alle Nationen der Welt sollten dem Sozialismus und dem Elend, das er allen bringt, widerstehen.
In diesem Sinne bitten wir die hier versammelten Nationen, sich uns anzuschließen und die Wiederherstellung der Demokratie in Venezuela zu fordern. Heute kündigen wir zusätzliche Sanktionen gegen das repressive Regime an, die auf Maduros engen Kreis und enge Berater abzielen.
Wir sind dankbar für die Arbeit der Vereinten Nationen auf der ganzen Welt, um Menschen dabei zu helfen, ein besseres Leben für sich und ihre Familien zu schaffen.
Die Vereinigten Staaten sind bei weitem die weltweit größten Geber von ausländischer Hilfe. Aber wenige geben uns etwas. Deshalb sehen wir uns die US-Auslandshilfe genau an. Das wird von Außenminister Mike Pompeo geleitet. Wir werden untersuchen, was funktioniert, was nicht funktioniert und ob die Länder, die unsere Dollars und unseren Schutz erhalten, auch unsere Interessen im Blick haben.
In Zukunft werden wir nur denjenigen, die uns respektieren, ausländische Hilfe zukommen lassen und, ehrlich gesagt, unsere Freunde sind. Und wir erwarten, dass andere Länder ihren gerechten Anteil für die Kosten ihrer Verteidigung übernehmen.
Die Vereinigten Staaten haben sich verpflichtet, die Vereinten Nationen effektiver und rechenschaftspflichtiger zu machen. Ich habe oft gesagt, dass die Vereinten Nationen unbegrenztes Potenzial haben. Als Teil unserer Reformbemühungen habe ich unseren Unterhändlern gesagt, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr als 25 Prozent des UN-Friedenssicherungshaushalts bezahlen werden. Dies wird andere Länder ermutigen, sich zu engagieren, und auch an dieser sehr großen Last teilzuhaben.
Und wir arbeiten daran, einen größeren Teil unserer Mittel von bewerteten Beiträgen auf freiwillige Beiträge zu verlagern, damit wir amerikanische Ressourcen auf die Programme mit den besten Erfolgen ausrichten können.
Nur wenn jeder von uns seinen Teil dazu beiträgt und seinen Beitrag leistet, können wir die höchsten Bestrebungen der Vereinten Nationen verwirklichen. Wir müssen Frieden ohne Angst, Hoffnung ohne Verzweiflung und Sicherheit ohne Entschuldigung anstreben.
In dieser Halle, in der so viel Geschichte passiert ist, denken wir an die vielen vor uns, die hierher gekommen sind, um sich den Herausforderungen ihrer Nationen und ihrer Zeit zu stellen. Und unsere Gedanken wenden sich der gleichen Frage zu, die sich in all ihren Reden und Resolutionen, durch jedes Wort und jede Hoffnung zieht. Es ist die Frage, welche Art von Welt wir unseren Kindern hinterlassen werden und welche Art von Nationen sie erben werden.
Die Träume, die diesen Saal heute füllen, sind so vielfältig wie die Menschen, die auf diesem Podium gestanden haben und so unterschiedlich wie die hier in diesem Körper vertretenen Länder sind. Es ist wirklich etwas. Es ist wirklich großartig, großartige Geschichte.
Da gibt es Indien, eine freie Gesellschaft von über einer Milliarde Menschen, die erfolgreich zahllose Millionen aus der Armut in die Mittelschicht befördert hat.
Es gibt Saudi-Arabien, wo König Salman und der Kronprinz mutige neue Reformen verfolgen.
Es gibt Israel, das stolz seinen 70. Jahrestag als blühende Demokratie im Heiligen Land feiert.
In Polen setzt sich ein großes Volk für seine Unabhängigkeit, seine Sicherheit und seine Souveränität ein.
Viele Länder verfolgen ihre eigenen einzigartigen Visionen, bauen ihre eigene hoffnungsvolle Zukunft auf und folgen ihren eigenen wunderbaren Träumen vom Schicksal, vom Vermächtnis und von einem Zuhause.
Die ganze Welt ist reicher, die Menschheit ist besser, wegen dieser schönen Konstellation von Nationen, jede sehr speziell, jede sehr einzigartig, und jede scheint hell in ihrem Teil der Welt.
In jedem von ihnen sehen wir ein großartiges Versprechen eines Volkes, das durch eine gemeinsame Vergangenheit verbunden ist und auf eine gemeinsame Zukunft hinarbeitet.
Was die Amerikaner angeht, wissen wir, welche Zukunft wir uns wünschen. Wir wissen, was für eine Nation Amerika immer sein muss.
In Amerika glauben wir an die Majestät der Freiheit und die Würde des Einzelnen. Wir glauben an die Selbstverwaltung und die Rechtsstaatlichkeit. Und wir schätzen die Kultur, die unsere Freiheit bewahrt – eine Kultur, die auf starken Familien, tiefem Glauben und starker Unabhängigkeit beruht. Wir feiern unsere Helden, wir schätzen unsere Traditionen und vor allem lieben wir unser Land.
In diesem großen Saal heute und jedem, der überall auf der Welt zuhört, ist das Herz eines Patrioten, der die gleiche mächtige Liebe für Ihre Nation empfindet, dieselbe intensive Loyalität gegenüber Ihrer Heimat.
Die Leidenschaft, die in den Herzen der Patrioten und der Seelen der Nationen brennt, hat Reform und Revolution, Opferbereitschaft und Selbstlosigkeit, wissenschaftliche Durchbrüche und großartige Kunstwerke inspiriert.
Unsere Aufgabe ist es nicht zu löschen, sondern zu umarmen. Um damit zu bauen. Auf seine uralte Weisheit zurückgreifen. Und darin den Willen zu finden, unsere Nationen größer, unsere Regionen sicherer und die Welt besser zu machen.
Um dieses unglaubliche Potenzial in unserem Volk freizusetzen, müssen wir die Grundlagen verteidigen, die das alles möglich machen. Souveräne und unabhängige Nationen sind das einzige Vehikel, in dem die Freiheit jemals überlebt hat, die Demokratie jemals gedauert hat oder der Frieden jemals gediehen ist. Und so müssen wir vor allem unsere Souveränität und unsere geschätzte Unabhängigkeit schützen.
Wenn wir das tun, werden wir neue Wege für die Zusammenarbeit vor uns finden. Wir werden eine neue Leidenschaft für die Friedensstiftung in uns finden. Wir werden einen neuen Zweck, eine neue Entschlossenheit und einen neuen Geist finden, die überall um uns herum gedeihen und dies zu einer schöneren Welt machen, in der wir leben können.
Lasst uns zusammen eine Zukunft von Patriotismus, Wohlstand und Stolz wählen. Lasst uns Frieden und Freiheit über Herrschaft und Niederlage wählen. Und lasst uns hierher zu diesem Ort kommen, um für unser Volk und seine Nationen zu stehen, für immer stark, für immer souverän, für immer und ewig und dankbar für die Gnade und die Güte und die Herrlichkeit Gottes.
Vielen Dank. Gott segne Sie. Und Gott segne die Nationen der Welt.
Vielen Dank. Vielen Dank. (Beifall.)
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POSchenker 