Ministerpräsident Orbán in Tusványos: “Das Wesen der illiberalen Demokratie ist der Schutz der christlichen Freiheit“

Die Liberalen haben die Bedingungen so gesetzt, dass Demokratie nur liberal sein kann. Nach Ministerpräsident Orbán jedoch stimme diese Anforderung, dass christliche Demokratie liberal sein müsse, nicht. Ihr liberaler Internationalismus kann nur dann erfolgreich sein, wenn er universell wird. Und sie lehnen ab, was wir in Ungarn tun, weil ein echtes, funktionsfähiges Modell eines illiberalen Staates zusammenkam, unser eigener christlich-demokratischer Staat.

PRIME MINISTER VIKTOR ORBÁN TUSVÁNYOS

Als er seinen Standpunkt über die illiberale Demokratie ausführte, welchen Ausdruck er in seiner Rede in 2014 benutzte, sagte Ministerpräsident Orbán heute früh in dieser jährlichen Ansprache im Bálványos Summer Open University and Student Camp[Freie Sommeruniversität und Studentenlager], dass die sensibelste Frage das Wort illiberal ist. Denn die Liberalen haben die Deutung des Wortes so beeinflusst, setzte er fort, als würde es sich auf eine Demokratie beziehen, die undemokratisch geworden wäre. In Wirklichkeit gelte das Gegenteil davon.

Wenn man die grundsätzliche liberale Lehre verwirft, dass Demokratie nur liberal sein kann, so Ministerpräsident Orbán, erkennen wir, dass während Liberalismus lehrt, dass man nur dann frei sein kann, wenn man sich einmal von allen möglichen Bindungen befreit hat, gehe es bei der illiberalen an erster Stelle um das allgemeine Wohl. Die illiberale ist diejenige, die die Grenzen schützt, die die Kultur der Nation beschützt.

Um den liberalen Lästerern den Wind aus den Segeln zu nehmen, sagte der Premier, müssen wir den Begriff illiberal mit seiner positiven Bedeutung füllen. Im Wesentlichen, sagte er, sei die Idee der illiberalen Demokratie diejenige der „christlichen Freiheit“.

“Das Wesen der illiberalen Demokratie ist die christliche Freiheit und der Schutz der christlichen Freiheit“, sagte er und fügte hinzu, dass „die Politik, die für die christliche Freiheit arbeitet, arbeitet um all das zu beschützen, was die Liberalen verachten.“ Heute aber, mahnte er, gibt es zwei Angriffe gegen die christliche Freiheit: einen von innen und einen von außen.

Einen von innen, durch Liberale, die den christlichen Charakter Europas aufgeben wollen. Laut Ministerpräsident Viktor Orbán jedoch war “die liberale Demokratie solange in der Lage, zu überleben, bis sie ihre christlichen Grundlagen nicht verließ“, und ironischerweise kann „liberale Demokratie nur in Teilen der Welt existieren, wo es vor ihr eine christliche Kultur gab“.

“Der zweite kommt von außen, in der Form der Einwanderung, durch diejenigen, die das Europa, das wir heute kennen, zerstören würden,“ sagte Premier Orbán. Beide Angriffe haben ihren Ursprung im Liberalismus, „unsere Aufgabe wird es sein, gegen den liberalen Internationalismus aufzutreten.“

Als er über die aktuelle Debatte in der EU sprach, sagte Premier Orbán, „es ist in Ordnung, dass sie ablehnen, was wir vertreten, und es ist auch selbstverständlich, dass wir miteinander in Debatte stehen“, aber wenn die Liberalen uns kritisieren, „debattieren sie nicht. Sie hassen uns,“ sagte der Ministerpräsident. „Warum hassen uns die Liberalen?”

Sie hassen uns, weil „sie denken, dass die Menschheit jetzt in das Zeitalter des Postnationalismus und Post-Christentums übergeht,“, sagte Premier Orbán, „und sie denken, dass die Menschheit dafür ein neues Prinzip brauche, das sie in der liberalen Demokratie finden würde.“ Und ihr Programm des liberalen Internationalismus kann nur dann wahr sein, wenn es überall und für alle gilt. „Sie können nicht einmal ein bisschen Eigensinnigkeit tolerieren, die zeigt, dass es auch einen anderen Weg gibt, um die Gemeinschaft zu organisieren,“ fügte er hinzu.

Und sie hassen uns, weil in Ungarn ein echtes, funktionsfähiges Modell eines illiberalen Staates zusammenkam, unser eigener christlich-demokratischer Staat.

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